Ein Bundestags-Märchen

Es war einmal ein Bundestagsabgeordneter. Dieser war in einer allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl gewählt worden. Er war ein Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur seinem Gewissen unterworfen. Er bekam ein Gehalt, dass seine Unabhängigkeit sicherte.

Leider war es sehr anstrengend, das ganze Volk zu vertreten und alle Gesetze, über die man abstimmt, zu lesen. Das kostete viel Zeit. Daher ersannen kluge Leute den Fraktionszwang, den es eigentlich nicht gibt, und der eigentlich auch Fraktionsdisziplin heißt. Jetzt war es nicht mehr nötig, dass der Abgeordnete alle Gesetze liest, für die er abstimmt. Es genügt, wenn der Fraktionsvorsitzende dies tut. Wenn der Abgeordneter mal nicht so genau wusste, ob er jetzt die Hand heben sollte, oder nicht, schaute er einfach, was der Vorsitzende tat, und tat dem gleich.

Trotzdem gab es noch viel Arbeit. Wenn er doch mal ein Gesetz gelesen hatte, hatte er leider auch eine andere Meinung als der Fraktionsvorsitzende. Dies konnte er mit Rückendeckung des Bundestagspräsidenten auch dem ganzen Bundestag kund tun. Aber er musste dazu natürlich eine Rede schreiben lassen und diese vortragen. Das kostet Zeit. Deshalb ersannen kluge Leute mit Fraktionsvorsitz eine neue Idee. Die geschriebene Rede sollte zusammengefasst schriftlich vorgelegt werden. So erspart man sich die Übung der Rede und das lästige Durchdenken von Details.

Er, der einfache Abgeordnete ohne Fraktionsvorsitz fühlte sich jetzt überflüssig – und war es auch. Also machte er Urlaub in seinem Wahlkreis und konnte sich endlich wieder um seine Wähler kümmern. Denen konnte er jetzt lange erklären, warum der Fraktionsvorsitzende für dies und das gestimmt hatte. Und wenn er selber anders gestimmt hätte, sagte er einfach, er hätte den Vorsitzenden schließlich nicht gewählt.

Da alle seine Abgeordneten-Kollegen sich auch in ihre Heimat zurückzogen, wurde der Bundestag ziemlich leer. Die Fraktionsvorsitzenden verabschiedeten nun in aller Ruhe alle möglichen Gesetze zum Wohle des deutschen Volkes. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann tun sie das noch heute.

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5 Kommentare zu “Ein Bundestags-Märchen

  1. sonnyraven sagt:

    Ein sehr hübsches Märchen. Wenn es nicht so nah der möglichen Realität wäre, würde ich es meinen Kindern vorlesen.
    Ich teile Deine Befürchtungen, dass unsere Volksvertreter sich mehr oder weniger zurücklehnen und einfach alle möglichen Gesetzesvorlagen abnicken, ohne sich Gedanken darum zu machen, was sie da eigentlich beschließen.

    • Alien sagt:

      Danke für den Kommentar und herzlich Willkommen.

      Bundestagsabgeordnete sind eben auch nur Menschen. Das ist einerseits gut, andererseits wissen wir ja, wozu Menschen fähig sind, und welche Motive manche Menschen leiten. Diese Motive stecken schließlich auch in uns.

      Ich hoffe nur, dass die Mehrheit der Abgeordneten nicht nach diesem Märchen leben. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zu letzt.

  2. Zweifelsohne sind die Fraktionsvorsitzenden eine entscheidende Macht im parlamentarischem Betrieb des Bundestages (wie auch den Länderparlementen). Dennoch nehmen auch weitere Funktionäre ebenso entscheidende Positionen ein. So spielen gerade die Ausschussleiter eine wichtige Rolle. Denn in der Regel werden die Entscheidungen der Ausschüsse im Parlament bestätigt. Das weist auch darauf hin, dass die jeweiligen Spezialisten sich mit entsprechenden gesetzesvorlagen beschäftigen und nicht der Fraktionsvorsitzende alleine. Die Parteilinie wird in den entsprechenden Arbeitskreisen festgelegt.
    Wenn man sich einmal die Mühe gemacht hat, Gesetze oder zum Beispiel Haushaltsvorlagen durchzulesen, merkt schnell, dass ein normaler Mensch das nicht ohne Weiteres in gegebenen Zeitrahmen erledigen kann, wenn er dazu noch andere Aufgaben als Abgeordneter wahrnehmen möchte.

  3. Hauke Laging sagt:

    Das Problem lässt sich auf einfache Weise entschärfen:

    http://www.hauke-laging.de/ideen/fraktionszwang-vermeiden/

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